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Krankheit nach Impfung kann als Arbeitsunfall gelten

24.07.2013 - 12:08

Lässt sich ein Arbeitnehmer auf Empfehlung des Arbeitgebers impfen und wird dadurch so schwer krank, dass er auf unbestimmte Zeit erwerbsunfähig ist, steht ihm eine Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu. So urteilte das Sozialgericht Mainz im März.

Im konkreten Fall wurde einer Kinderkrankenschwester im Jahr 2009 von ihrem Arbeitgeber dringend eine Impfung gegen Schweinegrippe empfohlen. Zu dieser Zeit war der Virus weit verbreitet, daher ließ sich die Krankenschwester wie angeraten impfen. Doch die Impfung hatte es in sich – die Krankenschwester erkrankte daran so schwer, dass sie nicht mehr erwerbsfähig war und seitdem eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente bezog.

Eine Anerkennung des Impfschadens als Arbeitsunfall und Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wurden jedoch abgelehnt. Die zuständige Unfallkasse argumentierte, dass Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge in den persönlichen – und damit nicht gesetzlich unfallversicherten – Lebensbereich fallen würden. Zudem habe die Krankenschwester die Impfung freiwillig durchführen lassen.

Gericht gibt Krankenschwester recht

Das Sozialgericht Mainz urteilte jedoch zugunsten der Klägerin und erachtete die Folgeerkrankung der Impfung als Arbeitsunfall – der zuständige Unfallversicherungsträger wurde doch noch zur Kasse gebeten. Die Begründung der Richter: Als Kinderkrankenschwester habe für die Klägerin ein erhöhtes Risiko bestanden, an der Schweinegrippe zu erkranken.

Zudem habe die Ständige Impfkommission gerade für Beschäftigte im Gesundheitsdienst eine Impfempfehlung ausgegeben. Auf diese habe sich auch der Arbeitgeber der Klägerin beim Anraten der Impfung ausdrücklich berufen.

Zusammenhang mit beruflicher Tätigkeit begründet Arbeitsunfall

Nach Ansicht des Gerichts bestand daher ein sachlicher Zusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit der Klägerin und der Entscheidung für die Schweinegrippe-Impfung. Zudem habe der Arbeitgeber ein Interesse daran gehabt, möglichst viele Mitarbeiter zur Impfung zu bewegen, um die Funktionsfähigkeit des laufenden Betriebs und somit auch die Versorgung der Bevölkerung nicht zu gefährden.

Da es bei der Frage, was als Arbeitsunfall gilt und was nicht, oft zu Unstimmigkeiten kommt und den Betroffenen nicht immer Leistungen zugesprochen werden, empfiehlt es sich, über den Abschluss einer privaten Unfallversicherung nachzudenken. So abgesichert erhalten Sie nach einem Unfall in jedem Fall eine finanzielle Unterstützung.

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(kro)

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