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Unfall im Ausland wird nicht immer als Arbeitsunfall anerkannt

21.01.2014 - 14:00

Arbeitnehmer stehen bei Unfällen im Inland sowohl während der Arbeitszeit als auch auf dem Arbeitsweg unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Bei Unfällen während eines arbeitsbedingten Aufenthalts im Ausland kommt es hingegen auf den Einzelfall an, ob der gesetzliche Unfallschutz greift. Das zeigen zwei aktuelle Urteile des Hessischen Landessozialgerichts und des Bundessozialgerichts.

Im ersten verhandelten Fall wurde ein Tierpfleger eines Zoos für die Tätigkeit in einem Projekt eines vietnamesischen Nationalparks freigestellt. Bei einer beruflichen Exkursion in Vietnam erlitt der Mann einen schweren Unfall - ein Bein musste teilweise amputiert werden.

Die zuständige Unfallkasse lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab: Der Tierpfleger sei in Vietnam beschäftigt gewesen und gehöre daher nicht zum gesetzlich unfallversicherten Personenkreis. Dagegen klagte der Pfleger: Sein Arbeitgeber, der deutsche Zoo, entsende regelmäßig Personal an den Nationalpark in Vietnam und habe seine Tätigkeit dort bezahlt.

Erster Fall zugunsten des Klägers entschieden

Das Hessische Landessozialgericht gab dem Kläger recht. Die Urteilsbegründung: Trotz der Freistellungsvereinbarung sei davon auszugehen, dass das Beschäftigungsverhältnis des Tierpflegers mit dem deutschen Zoo auch während der Auslandstätigkeit fortbestanden habe.

Denn der deutsche Tierpark sei bei dem Projekt in Vietnam für die Personalauswahl und die Finanzierung zuständig gewesen. Dass der vietnamesische Nationalpark den Lohn ausgezahlt habe, sei aufgrund der zweckgebundenen Finanzierung der Stelle durch den deutschen Zoo unerheblich. Der gesetzliche Unfallversicherungsträger musste den Vorfall daher als Arbeitsunfall anerkennen.

Klage im zweiten Fall abgewiesen

Bei einem ähnlichen Streitfall entschied das Gericht hingegen gegen den Kläger. Im vor dem Bundessozialgericht verhandelten Fall knickte ein Montageleiter, der von seinem deutschen Arbeitgeber auf einer Baustelle in Kasachstan eingesetzt worden war, auf dem Arbeitsweg um.

Die daraus resultierende Sprunggelenksfraktur ließ er zunächst in Kasachstan und dann in Deutschland behandeln. Die beklagte Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall sowie damit verbundene Leistungen ab. Die Begründung lautete auch hier, dass der Kläger nicht zum Kreis der versicherten Personen gehöre.

Voraussetzung für einen solchen Versicherungsschutz sei, dass das Arbeitsverhältnis im Inland sowohl bereits vor dem Auslandsaufenthalt bestanden habe als auch nach der Tätigkeit im Ausland im Inland fortgeführt werden sollte. Dies sei in der vorliegenden Situation nicht der Fall. Zudem habe der deutsche Arbeitgeber keine freiwillige Auslandsunfallversicherung für den Kläger abgeschlossen. Das Bundessozialgericht wies dessen Klage auf Anerkennung als Arbeitsunfall ebenso wie die beiden Vorinstanzen ab.

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(kro)

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