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Kommt die Atomsteuer, zahlt der Verbraucher

14.06.2010 - 11:50

Das Echo auf die jüngst von der Bundesregierung präsentierten Sparpläne ist gewaltig – kaum ein Punkt, über den nicht heiß diskutiert wird. Im Fadenkreuz der Kritiker stehen dabei hauptsächlich die geplanten Kürzungen im sozialen Bereich. Doch auch andere Punkte könnten letztendlich den Otto Normalverbraucher treffen.

Die gute Nachricht des am Montag vorgestellten Sparpakets lautete: die Mehrwertsteuer wird nicht erhöht, auch die Einkommenssteuer und der Solidaritätszuschlag bleiben gleich. Sieht man von den zum Teil gravierenden Einschnitten bei manchen Sozialleistungen ab, so schien es, als wäre der Normalverbraucher glimpflich davon gekommen.

Erst so langsam wird deutlich, welche Gefahren Gewinnabgaben der Deutschen Bahn, Luftverkehrsabgaben oder die Brennelementesteuer bergen. Bei letzterer werden nun Befürchtungen laut, dass die Kosten der geplanten Atomsteuer für Energiekonzerne letztendlich von den Kunden getragen werden müssen.

So äußerte sich auch Michael Offer, der Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Eine Energiepreiserhöhung  aufgrund der Steuer um schätzungsweise 1,5 Cent je KW/h hält er für „nicht unrealistisch“. Für eine 4-köpfige Familie, die etwa 5000 KW/h an Strom verbraucht, würde das Mehrkosten in Höhe von 75 Euro pro Jahr bedeuten – Zahlungen, die ursprünglich als Gewinnabgabe der Atomkraftwerksbetreiber angedacht waren.

(iw)

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