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Einigung in der EU über AKW Stresstest ab Juni

25.05.2011 - 18:07

Die EU will ab Juni mit der Sicherheitsüberprüfung der europäischen Kernkraftwerke beginnen. Energiekommissar Oettinger und die Mitgliedsstaaten einigten sich auf einen Kriterienkatalog für den AKW Stresstest. Der Schutz vor Terroranschlägen sollen aber nicht geprüft werden. Unterdessen beschloss die Schweizer Regierung einen Atomausstieg bis 2034.

Die europäischen Atommeiler werden auf ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber Naturkatastrophen untersucht. Auf der Liste stehen unter anderem Erdbeben, Überschwemmungen und Tornados, wie die EU-Kommission mitteilte. Daneben sollen menschengemachte Fehler und Handlungen einbezogen werden, also auch Flugzeugabstürze. Nicht unter den Prüfkriterien sind dagegen Maßnahmen, mit denen Terroranschläge auf die Kernkraftwerke abgewehrt werden können. Diesen Punkt soll stattdessen eine separate Arbeitsgruppe beraten.

Stresstest in drei Stufen

In einem dreistufigen Verfahren müssen die AKW-Betreiber zunächst Fragebögen beantworten, die anschließend von den nationalen Aufsichtsbehörden beurteilt werden. In einem dritten Schritt sollen Experten aus anderen Mitgliedsländern die Berichte begutachten, auch vor-Ort-Inspektionen sollen möglich sein. Die Ergebnisse sollen im kommenden April vorliegen. Konsequenzen bleiben den Mitgliedsstaaten überlassen, eine Pflicht zum Abschalten durchgefallener Meiler ist nicht vorgesehen. Die Überprüfung der deutschen AKWs, deren Ergebnisse die Reaktor-Sicherheitskommission in der vergangenen Woche vorlegte, muss laut tagesschau.de nicht wiederholt werden.

Der Stresstest aller mehr als 140 europäischen Atomkraftwerke war nach dem Atomunfall im japanischen Fukushima beschlossen worden. Geplant war ursprünglich, alle vom Menschen ausgehenden Gefahren umfassend zu prüfen. Vor allem die Länder Frankreich und Großbritannien, in denen besonders viele AKWs stehen, meldeten jedoch Bedenken gegen zu strenge Kriterien an. Kritik am jetzt gefundenen Kompromiss kam unter anderem von der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Bernd Lange, Europaabgeordneter der SPD, bemängelte das Fehlen von verbindlichen Konsequenzen.

Schweiz will Atomausstieg bis 2034

Der EU-Nachbar Schweiz legte unterdessen ein konkretes Ausstiegsdatum fest: 2034 soll der letzte Atommeiler in der Eidgenossenschaft vom Netz gehen, entschied die Schweizer Regierung. Derzeit gibt es in dem Land fünf Atomkraftwerke, die nach einer Betriebszeit von je 50 Jahren schrittweise abgeschaltet und nicht ersetzt werden sollen. Derzeit deckt die Schweiz rund 40 Prozent ihres Strombedarfs aus Kernkraft, nun soll mehr Ökostrom genutzt und Strom gespart werden. Über die Pläne müssen noch die Parlamentsabgeordneten und das Volk abstimmen.

(mb)

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