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Atomenergie: Laufzeitverlängerung im Bundestag beschlossen

02.11.2010 - 21:41

Mit knapper Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag der umstrittenen Laufzeitverlängerung der 17 deutschen Atomkraftwerke zugestimmt.

Atomkraftwerke, die vor 1980 ans Netz gingen dürfen nun acht Jahre länger Strom produzieren, neue AKWs sogar 14 Jahre. Allerdings bezieht sich die Laufzeit nicht auf Kalenderjahre, sondern meint die Strommenge, die noch produziert werden darf. Aus den dadurch erzielten Zusatzeinnahmen sollen die Stromerzeuger in einen Fonds für erneuerbare Energie und Energieeffizienz einzahlen.

Wie das Freiburger Öko-Institut im September ermittelte, wird die Verlängerung der Laufzeiten den vier großen Energiekonzernen – E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall – Zusatzeinnahmen von 127 Milliarden Euro bescheren. Nur rund ein Viertel davon würde bis 2016 als Brennelementesteuer oder Sonderabgabe für den Erneuerbare Energien Fonds eingezogen.

SPD, Linke und Grüne wollen gegen die Laufzeitverlängerung vor den Bundesverfassungsgericht klagen. Mehr als 100 Stadtwerke kündigten eine Kartellbeschwerde bei der EU-Kommission an. Auch der Bundesverband neuer Energieanbieter sieht die Neuerung skeptisch:  Die Verlängerung der AKWs verstärke die oligopolistische Struktur und erschwere die Entstehung von Wettbewerb auf dem Erzeugermarkt.

(iw)

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