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Haftpflichtversicherung: Wem obliegt die Schneeräumpflicht im Winter?

14.12.2010 - 11:22

Wenn im Winter die Gehwege verschneit sind, obliegt Anwohnern eine Schneeräumpflicht. Normalerweise ist hier der Haus- bzw. Grundstücksbesitzer verantwortlich, doch kann diese Aufgabe auch auf Mieter übertragen werden. Im Falle eines Unfalls bei nicht geräumten Fußwegen, zahlt die private Haftpflichtversicherung.

Grundsätzlich haftet bei Glatteisunfällen aufgrund vernachlässigter Räum- und Streupflichten der Vermieter des Hauses beziehungsweise Grundstückes. Er ist dafür verantwortlich, dass die Gehwege von Schnee und Eis befreit sind und es so zu keinen Unfällen kommen kann. Vernachlässigt er die Schneeräumpflicht, können nach einem eventuellen Unfall Schadenersatzforderungen an ihn gestellt werden. Der Vermieter hat jedoch die Möglichkeit, die Räum- und Streuverpflichtung an seine Mieter zu übertragen. Dies kann entweder über die Hausordnung – sofern diese Bestandteil eines Mietvertrages ist – oder durch spezielle Klauseln innerhalb des Mietvertrages geregelt werden.

Kommt ein Mieter seiner Schneeräumpflicht nicht nach, kann ihn der Vermieter abmahnen und die entsprechenden Aufgaben einem externen Dienstleister übertragen. Die entstehenden Kosten können dem Mieter dann in Rechnung gestellt werden. Sobald eine Person auf einem verschneiten oder glatten Gehweg stürzt und sich verletzt, können Ansprüche gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht werden. Des Weiteren kann auch ein Bußgeld verhängt werden. Der Anspruchsgegner ist in erster Instanz immer der Haus- oder Grundstückseigentümer.

Jedoch stellt sich die Frage, wer für entstandene Schäden aufkommen muss. Zahlt der Eigentümer bzw. Mieter oder besteht eine entsprechende Versicherung? Im Rahmen einer privaten Haftpflichtversicherung sichert sich der Versicherte (Mieter oder Eigentümer der ausschließlich zu Wohnzwecken genutzten Wohnung) gegen entsprechende Schadenersatzforderungen ab. Grundsätzlich lässt sich also festhalten: Der Bereich vor dem eigenen Haus sollte immer ausreichend geräumt sein. Sollte es jedoch aus bestimmten Gründen einmal nicht möglich sein, der Schneeräumpflicht ausreichend nachzukommen, reguliert eine Haftpflichtversicherung einen eventuell anfallenden Schaden.

(tei)

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