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G20-Gipfel: Reformen im Finanzsektor geplant

07.11.2011 - 16:31

Es ging um viel auf dem G20 Gipfel vergangene Woche in Cannes: Bankenreformen, globales Ungleichgewicht und den Kampf gegen den Derivatenhandel. Doch viele Fortschritte gab es nicht, außer in Bezug auf die Finanzmarktregulierung.

Um Geldinstitute besser vor dem Krisenfall schützen zu können und den Schaden für Steuerzahler einzudämmen, wird für global agierende systemrelevante Kredithäuser – die Sifis – ab 2016 eine größere Eigenkapitalquote erforderlich sein. Das betrifft insgesamt 29 Banken, in der Bundesrepublik u.a. die Commerzbank und die Deutsche Bank. Die Maxime „too big to fail“ soll ausgehebelt werden, da die Sifis Pläne vorlegen müssen, wie sie im Pleitefall abgewickelt werden sollen. Auch die Bonuszahlungen an Banker sollen stärkeren Kontrollen unterliegen. Noch eine Neuerung im Banken Bereich: Schattenbanken, zumeist Hedgefonds, die wie Banken agieren, aber keiner Beaufsichtigung unterliegen, sollen in Zukunft besser überwacht und reguliert werden. Elf Steuerparadiese – in denen sich Schattenbanken zumeist befinden – wurden von den G20 gebrandmarkt. Diese Länder – z.B. Uruguay und die Seychellen – verweigern ihre Kooperation beim Austauschen von finanzrelevanten Daten.

Kontrolle und Reform

Auch der Derivatenmarkt soll stärker kontrolliert werden. Mehr Transparenz soll durch ein Verlagern auf Handels- und Börsenplattformen geschaffen werden. Um die Spekulationen gegen Staaten zu unterbinden, haben die G20 eine Untersuchung der Credit Default Swaps (CDS) beschlossen, also die Funktionsmechanismen von Märkten für Kreditausfallversicherungen. Um mehreren Währungen in der Welt Gewicht zu verleihen, will China seine Währung etwas flexibler gestalten, während der US-Dollar zwar Nummer eins bleiben, jedoch an Bedeutung abnehmen soll. Die Abhängigkeit vom Dollar soll damit reduziert und die Krisenstabilität des Weltwährungssystems gewährleistet werden. Prinzipiell sollen die Wechselkurse allerdings flexibel bleiben. Zudem beschlossen die G20, die Mittel für den Internationalen Währungsfonds (IWF) aufzustocken, um Ländern auch dann finanziell zu helfen, wenn ein Liquiditätsproblem nur kurzfristig besteht.

(sr)

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