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Billion-Dollar-Münze soll USA vor Haushaltskrise retten

07.01.2013 - 18:19

Rund um die Jahreswende überfluteten Meldungen über einen möglichen Kollaps der amerikanischen Wirtschaft die Nachrichtensendungen.  Am 2. Januar wurde zwar die vielgefürchtete Fiskalklippe durch einen Kompromiss zwischen Republikanern und Demokraten erfolgreich umschifft, doch neue Katastrophenszenarien ließen nicht lange auf sich warten. Nun soll eine bizarre, aber geniale Gesetzeslücke die USA vor einer möglichen Zahlungsunfähigkeit retten.

Laut Annahmen des Finanzministers Timothy Geithner wird die USA Ende Februar die Schuldengrenze von 16,4 Billionen Dollar erreichen. Das hätte eine Zahlungsunfähigkeit der stärksten Wirtschaftsmacht der Welt zur Folge. In der Konsequenz könnte der Staat keine weiteren Gelder aufnehmen und so keine Schulden bei Gläubigern zurückzahlen. Viele Regierungsbehörden würden durch fehlende Geldmittel zu Stillstand und Handlungsunfähigkeit kommen.

Raus aus den Schulden mit nur einer Münze

Der einzige Ausweg aus dem Fiasko wäre es, „frisches“ Geld zu beschaffen, um aktuelle Schulden zu begleichen. Das muss jedoch von der amerikanische Notenbank (FED) genehmigt werden und die stellt sich quer: Sie weigert sich neues Geld drucken, um eine Abwertung des Dollar, eine Inflation, zu verhindern. Die Lage scheint festgefahren: Ohne neues Geld wird der Staat handlungsunfähig - wird neues Geld gedruckt, kommt es zu einer Inflation.

Amerikas Politik steht vor einer Situation nie dagewesenen Ausmaßes. Nun soll eine besonders skurrile Lösung Abhilfe vor dem drohenden Fiasko schaffen: Die Prägung einer Platinmünze im Wert von einer Billion Dollar. Durch das Einreichen der Münze bei der Notenbank FED würden Schulden in der gleichen Höhe nichtig gemacht, der Staat müsste in naher Zukunft keine weiteren Schulden aufnehmen.

Durch eine kleine Gesetzeslücke soll Finanzminister Geithner das Land nun vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren: Titel 31, Paragraf 5112k, des Bundesgesetzes besagt, dass der Finanzminister Platinmünzen nach eigenem Ermessen prägen und auflegen darf. Gedacht ist das Gesetz eigentlich zur Prägung von Gedenkmünzen. In diesem extremen Fall könnte es jedoch der Ausweg aus der amerikanischen Schuldenkrise sein.

Hochrangiger Zuspruch für Amerikas Zaubermünze

Der Plan sieht vor, dass Finanzminister Geithner im Auftrag von Präsident Obama eine Ein-Billionen-Dollar-Münze prägen lässt und diese anschießend auf das Konto der US-Regierung bei der amerikanischen Notenbank einzahlt. Der Umtausch der Münze gegen einen gleichwertigen Scheck würde Schulden des Staates in Höhe von einer Billion Dollar bei der Notenbank tilgen und so eine Haushaltskrise abwenden.

Prominentester Befürworter der Idee ist aktuell Nobelpreisträger Paul Krugman. Der Ökonom hatte sich in seinem Blog in der New York Times für die Prägung der Münze ausgesprochen. Krugman meinte, die aktuelle Situation im US-Haushalt sei so verrückt, dass es keinen Grund gebe, deswegen nicht auch jeden verfügbaren Trick anzuwenden, um eine Lösung zu finden.

Besonders kritisch hingegen stehen die Republikaner der möglichen Prägung der Billion-Dollar-Münze gegenüber. In ihren Reihen befürchtet man vor allem, dass die Gesetzeslücke auch in Zukunft missbraucht werden könnte und so, durch das Überangebot an Geld auf dem Markt, eine Inflation des Dollar hervorrufen könnte.

Dass die Billion-Dollar-Münze jemals geprägt wird, ist aktuell noch sehr unwahrscheinlich. Sollte es dennoch soweit kommen, wäre dies für die USA keine langfristige Lösung im Haushaltsstreit. Sie wäre höchstens ein kleiner Aufschub der Finanzkatastrophe, bis die Schuldengrenze erneut erreicht ist.

(as)

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