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Gegen Schwarze Schafe auf dem Strommarkt vorgehen

06.06.2013 - 18:30

Der Verbraucherzentralen Bundesverband (vzbv) fordert aktuell die Einrichtung einer neuen Aufsicht für den Energiemarkt, einen sogenannten „Energiemarktwächter“, wie das Handelsblatt am Dienstag berichtete. Dadurch sollen Verbraucher nach den Insolvenzen zweier Stromdiscounter künftig vor schwarzen Schafen auf dem Strom- und Gasmarkt geschützt werden. Dabei gibt es mit der Bundesnetzagentur bereits ein Aufsichtsorgan für den Energiemarkt. Die Netzbehörde sollte nach Meinung von CHECK24-Experten mit mehr Personal und Kompetenzen ausgestattet werden, um ihren Pflichten gemäß dem Energiewirtschaftsgesetz nachkommen zu können.

Damit wäre es nicht notwendig, Steuergelder auszugeben, um ein Überwachungsorgan einzurichten, dessen Funktion im Prinzip bereits abgedeckt ist. Nach Vorschlag des vzbv sollte ein Energiemarktwächter den Strom- und Gasmarkt genau im Blick behalten und gegebenenfalls Verbraucher über die „schwarzen Schafe“ informieren. Dabei wäre eine Erweiterung der Pflichten der Bundesnetzagentur ausreichend. Dafür müssten dann nicht jährlich 10 Millionen Euro von Steuerzahlern bezahlt werden, wie der vzbv die Kostenlage zu seinem Vorschlag kalkuliert - ein Aufstocken der finanziellen Mittel für die Netzbehörde, etwa um mehr Personal einstellen zu können, würde ausreichen.

Bundesnetzagentur in der Pflicht

Nach Paragraph 5 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) hat die Bundesnetzagentur das Recht, bei Zweifeln an dessen „personeller, technischer oder wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit oder Zuverlässigkeit“ einem Energieversorger seine Tätigkeit zu untersagen. Doch im Falle der Insolvenzen von Teldafax oder Flexstrom ist genau dies nicht geschehen. Zudem verweigert die Netzbehörde regelmäßig jegliche offizielle Auskunft zu Anbietern mit finanziellen Schwierigkeiten – selbst bei Verdacht auf eine drohende Insolvenz.  Mit einer Meldepflicht  könnte die Behörde dazu verpflichtet werden, diesbezüglich sowie hinsichtlich von Beschwerden zu einem Energieversorger Auskünfte zu erteilen.

Schlichtungsstelle kennt die Problemfälle

Bei der Ende 2011 eingerichteten Schlichtungsstelle Energie laufen regelmäßig Anträge zur Schlichtung von Problemen zwischen Strom- und Gaskunden und ihren Versorgern ein. Sie hat somit einen Überblick über die Kundenbeschwerden zu den einzelnen Anbietern. Zwar stehen die Schlichtungsstelle Energie und die Bundesnetzagentur im Austausch, wenn zu einem Anbieter besonders viele Problemfälle gemeldet werden. Doch äußert sich die Netzbehörde auch in diesem Fall nicht offiziell.

Schwarze Schafe unter den Stromanbietern veröffentlichen

Künftig sollte der Austausch zwischen Behörde und Schlichtungsstelle verstärkt werden. Die neue Satzung der Schlichtungsstelle Energie stellt in dieser Hinsicht einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar. Mit einer Meldepflicht etwa zu einer Beschwerdequote bei den einzelnen Anbietern hätten Verbraucher die Möglichkeit, sich im Vorfeld eines Anbieterwechsels zu informieren. Daran ließe sich ablesen, wie viele Beschwerden über die Anbieter im Verhältnis zur Anzahl ihrer Kunden eingehen.

Verbraucherschutz stärken

Mit einer solchen offiziellen Bestätigung der Regulierungsbehörde wäre es beispielsweise Vergleichsportalen möglich, im Vorfeld die Tarife entsprechender problematischer Energieanbieter nicht mehr beim Vergleich zu berücksichtigen. Damit würden Verbraucher vor dem Wechsel zu einem problematischen Strom- oder Gasanbieter geschützt.

Beim Anbieterwechsel auf Kundenzufriedenheit achten

CHECK24-Kunden können bereits jetzt mithilfe von Kundenbewertungen vor einem Anbieterwechsel den ausgewählten Gas- oder Stromversorger überprüfen. Denn alle Kunden können nach etwa drei Monaten eine Bewertung zum Wechselvorgang und zum Service des Anbieters abgeben. Anbieter deren Bewertungen innerhalb von 12 Monaten von 80 Prozent der Wechsler mit „gut“ oder „sehr gut“ bewertet werden, zeichnet CHECK24 mit einem Kundenzufriedenheitssiegel aus. Daran können Verbraucher die „Weißen Schafe“ unter den Stromanbietern gleich erkennen.

(rfi)

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