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Drohen die Energiekonzerne mit dem Sofortausstieg aus der Atomenergie?

16.08.2010 - 15:27

Die vier großen Energiekonzerne sollen der Bundesregierung mit einem frühzeitigen Atomausstieg gedroht haben. Die Opposition regierte mit scharfer Kritik auf diese Berichte. Unterdessen laufen die Verhandlungen bezüglich der Brennelementesteuer weiter. Bisher ohne Ergebnis.

Die vier großen Energiekonzerne sollen laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ der Regierung gedroht haben, sofort aus der Kernenergie auszusteigen. Damit wollen die Energieriesen E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall gegen die Brennelementesteuer protestieren.

Durch die Steuer und Auflagen des Umweltministers Norbert Röttgen (CDU) würde sich der weitere Betrieb von etlichen Meilern nicht mehr rentieren, wie „Der Spiegel“ Vertreter der Konzerne bei einem Gespräch mit der Bundesregierung zitierte. Die Energieversorger sähen sich daher gezwungen die eigenen unökonomischen Kraftwerke abzuschalten und bei Bedarf Atomstrom aus dem Ausland zu beziehen.

Die Opposition reagierte mit scharfer Kritik an der schwarz-gelben Koalition und den Energielieferanten. Laut dem SPD-Umweltexperten Frank Schwabe sei mit einer Drohung der Bogen überspannt. RWE und E.ON sprachen sich gegen die Darstellung einer Drohung aus. Eine RWE-Sprecherin sagte dazu: „Wir verhandeln, wir drohen nicht.“ Dies bedeute jedoch auch, dass man durchaus auf eventuelle negative Auswirkungen von Entscheidungen aufmerksam mache.

Derzeit laufen Verhandlungen zwischen den Konzernen und der Regierung. Dabei geht es um die Frage, ob die Energieversorger im Gegenzug für eine verlängerte Laufzeit ihrer Kernkraftwerke die Brennelementesteuer durch vertraglich geregelte Zahlungen ersetzen können. Eine Einigung ist bisher nicht in Sicht, bisher lehnte die Regierung alle Vertragsentwürfe ab. In einem gemeinsamen Interview gegenüber der „Bild“ rührten die Chefs der vier großen Energiekonzerne kräftig die Werbetrommel für eine Laufzeitverlängerung von mindestens 15 Jahren. Ein früherer Atomausstieg würde die Strompreise nach oben treiben und viele tausend Arbeitsplätze gefährden.

(tei)

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