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Einigkeit und Recht und Highspeed - schnelles Internet für ganz Deutschland

21.10.2015 - 08:43

Anfang Oktober hat die Bundesrepublik 25 Jahre deutsche Einheit gefeiert. Nun soll Deutschland auch endlich in Sachen Highspeed-Internet vereint werden. Den Weg dahin soll ein gemeinsames Förderprogramm von Bund und Ländern ebnen: Es sieht ein Punkteprogramm vor, um den Breitbandausbau auch in ländlichen Regionen attraktiv zu machen.
                                                              
Gegenden, die dünn besiedelt sind – sprich: wenig Kundschaft für Internetanbieter vorzuweisen habe –, sind bislang für Investoren und Netzbetreiber wenig interessant, da wenig rentabel. Dem soll das Förderprogramm, auf das sich Bund und Länder laut einem Bericht des Handelsblatts geeinigt haben, entgegenwirken.
 
Demzufolge kann jeder, der in den Ausbau eines Breitbandnetzes investieren will, einen entsprechenden Antrag stellen. Diese Anträge werden dann nach einem Punktesystem bewertet. Und besonders hoch sollen jene bepunktet werden, mit denen Highspeed-Netze in entlegenen Regionen aufgebaut werden – und zwar bis zum Jahr 2018.
 
Nun die logische Schlussfolgerung: Je mehr Punkte ein Antrag einheimsen kann, desto mehr Geld soll dafür auch aus dem Förderprogramm fließen, maximal aber 15 Millionen Euro. Insgesamt liegen laut Handelsblatt zwei Milliarden Euro im Topf.
 
Dobrindt legt nach
 
Sämtliche Gespräche, die nötig waren, um dieses Förderprogramm auf die Beine zu stellen, sollen bereits abschlossen sein. Am Mittwoch könnte das Bundeskabinett darüber abstimmen. Bis Dienstagmorgen soll sich einer, laut Handelsblatt, noch nicht dazu geäußert haben:  Alexander Dobrindt (CSU), seines Zeichens Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.
 
Doch am Dienstagnachmittag lässt er auf der Website seines Ministeriums (BMVI) verlauten: „Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte.“ Insgesamt, so Dobrindt weiter, würden dafür 2,7 Milliarden Euro in die Hand genommen werden. „Damit schaffen wir bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle.“
 
Eile mit Weile: Highspeed-Internet für 68 Prozent aller Haushalte
 
Mitte 2015 war Highspeed-Internet, das bis 2018 laut Dobrindt überall in Deutschland verfügbar sein soll, dem Breitbandatlas des BMVI zufolge für 68,7 Prozent aller Haushalte zugänglich. Um das selbstgesteckte Ziel zu erreichen, muss also noch einiges getan werden.
 
Besonders niedrig ist die Verfügbarkeit mit schnellen Internetanschlüssen noch in den Flächenländern im Osten: In Thüringen liegt sie beispielsweise bei 40,5 Prozent, in Brandenburg – dem Spitzenreiter im Osten – bei 51,3 Prozent. Dagegen stehen im Westen Zahlen wie 75,3 Prozent in Nordrhein-Westfalen.
 
Aber  ob Ost oder West: Verbraucher, die einen neuen Internettarif bestellen und gerne Highspeed mit bis zu 50 MBit/s nutzen wollen, sollten auf jeden Fall einen DSL Verfügbarkeitsprüfung durchführen. Nur so können Sie sicherstellen, dass die schnellen Anschlüsse in Ihrer Adresse auch angeboten werden.

(awa)

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