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DSL: Beim Umzug greift kein Sonderkündigungsrecht

18.11.2010 - 16:59

Der Bundesgerichtshof stellt in seinem neuesten Urteil fest, dass ein Umzug nicht als Grund für die Sonderkündigung eines bestehenden DSL Vertrages ausreicht.

Selbst dann, wenn Kunden an einen Ort ziehen, an dem der bisherige DSL Anbieter noch keinen DSL Anschluss zur Verfügung stellen kann, können sie nicht vorzeitig kündigen und müssen der Vertrag weiter bezahlen. Wer das Feilschen mit seinem DSL Anbieter um die Sonderkündigung vermeiden will, greift zu DSL Tarifen ohne Laufzeit.

DSL Vertrag besteht auch nach Umzug weiter

Im vorliegenden Fall hatte ein Kunde geklagt, der mit dem DSL Anbieter im Mai 2007 einen Zweijahresvertrag abgeschlossen hatte. Im November desselben Jahres war er umgezogen. An seinem neuen Wohnort stand jedoch kein DSL Anschluss zur Verfügung. Der Anbieter lehnte daraufhin die Kündigung ab, weshalb der Mann rechtliche Schritte einleitete. Noch bevor es zur Entscheidung durch den BGH in Karlsruhe kam, war dem Kunden bereits in sämtlichen Vorinstanzen das Recht auf Sonderkündigung verwehrt worden.

In der Urteilsbegründung hieß es, der DSL Vertrag könne nicht beendet werden, da sich der Kündigungsgrund dem Einfluss des Providers entzöge und somit allein in der Interessensphäre des Kunden lägen. Weiter heißt es in dem Entschluss, dass ein Kunde bei einem Abschluss über längerfristig zu erbringende Dienstleistungen immer das Risiko eingeht, diese nicht mehr in Anspruch nehmen zu können, wenn sich seine persönliche Lebenssituation ändert.

Dabei wurde vom BGH auch die relativ niedrige Gewinnspanne des Providers berücksichtigt. Diese ergibt sich, da zusätzlich zum DSL Vertrag auch die erforderliche Hardware wie der DSL Router und der Surf-Stick zur Verfügung gestellt würden.

Kulanz der DSL Anbieter beim Umzug

Wie die einzelnen DSL Anbieter auf dieses Urteil reagieren, bleibt abzuwarten. Nach bisherigem Stand bieten viele der DSL Anbieter durchaus kundenfreundliche Lösungen im Falle eines Umzugs an. Generell ist es so, dass der DSL Tarif nicht ortsgebunden, sondern personengebunden ist. Dies bedeutet im Falle eines Umzugs, dass der DSL Anschluss an den neuen Standort mitgenommen werden muss. Der Kunde muss den Umzug des DSL Anschlusses beim bisherigen Anbieter rechtzeitig vorher in Auftrag geben.

Im Fall des DSL Umzugs variieren die Regelungen der verschiedenen DSL Anbieter. Die Spannweite reicht vom kostenlosen DSL Umzug, über eine einmalige Service-Pauschale bis hin zur 24-monatigen Vertragsverlängerung des DSL Tarifs nach dem Umzug. Bisher haben einige DSL Anbieter in dem Fall, dass am neuen Standort kein DSL Anschluss möglich ist eine kulante Regelung gefunden und dem Kunden häufig ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. In jedem Fall ist es sinnvoll, frühzeitig den Kontakt mit dem Anbieter zu suchen und eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung anzustreben. Im Einzelfall hängt das Entgegenkommen der Anbieter auch davon ab, welchen DSL Tarif der Kunde nutzt und welche Restlaufzeit der bestehenden DSL Vertrag besitzt.

Alternative DSL Tarife ohne Mindestvertragslaufzeit

Wer bei Abschluss des DSL Tarifs bereits weiß, dass er in naher Zukunft umzieht, dem stehen bei einigen Anbietern auch Tarifalternativen für den DSL Anschluss offen. Einige DSL Provider bieten neben den DSL Tarifen mit Mindestvertragslaufzeit auch DSL Tarife ohne feste Laufzeit an. Diese können in der Regel monatlich gekündigt werden und kommen all denen zugute, die den DSL Anschluss kurzfristig beenden möchten. Die DSL Tarife ohne Mindestvertragslaufzeit sind in der Regel etwas teurer, bieten dem Kunden aber auch die Flexibilität, den DSL Anschluss jederzeit zu kündigen. Bei den aktuellen DSL Tarifen ohne Laufzeit entspricht die Monatsgebühr in der Regel den Tarifen mit Laufzeit, allerdings entfallen Vergünstigungen wie Startguthaben, kostenlose Hardware oder die Befreiung von der Anschlussgebühr.

Welche Provider DSL Tarife ohne Laufzeit anbieten, erfahren Sie am schnellsten im DSL Vergleich von CHECK24. Hier können Sie sich Ihr gewünschtes DSL Paket nach Ihren Bedürfnissen zusammenstellen und erhalten im Vergleichsrechner immer den für Sie günstigsten DSL Tarif angezeigt.

(hk/te)

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